Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich, Kundenkreis

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für den Erwerb der von ZUB Systems vertriebenen Softwarelizenzen. Etwaige entgegen­stehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von ZUB Systems nicht anerkannt.

1.2. Das Produktangebot der ZUB Systems richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen oder juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruf­lichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragspartner

2.1. Vertragspartner sind die ZUB Systems GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Wolfgang Hege und Raimund Käser, Bettenhäuserstr. 4, 34123 Kassel, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Kassel, HRB 15656 und der Kunde.

3. Beschreibung des Dienstes

3.1. Der Kunde kann unter www.zub-systems.de oder www.zub-kassel.de Lizenzen für Computerprogramme für verschiedene Berechnungsverfahren aus dem Bereich der Energie­beratung über Download erwerben.

3.2. Die Programme werden dem Kunden zum Download zur Verfügung gestellt. Um die Programmlizenzen erwerben zu können, muss der Kunde sich auf der Homepage der ZUB Systems registrieren lassen. Die Registrierung ist kostenlos.

3.3. Die Bestellung des gewünschten Programmes erfolgt schriftlich, telefonisch oder über den Online-Shop der ZUB Systems. Bei der Bestellung über den Online-Shop ist eine Auswahl der Produkte und anschließend eine Bestätigung mit der Einverständniserklärung zu diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen erforderlich.

3.4. Vor Abschicken der Bestätigung kann der Kunde seine Angabe jederzeit ansehen, bearbeiten und gegebenenfalls berichtigen.

3.5. Beim Durchführen der Installation des gewünschten Programms muss der Kunde sein Einverständnis mit den Geschäfts- und Nutzungsbedingungen erklären. Zur Freischaltung nach der Installation der Programme benötigt der Kunde eine Seriennummer. Diese wird dem Kunden per E-Mail (oder nach Absprache auf anderem Wege) übermittelt. Nach der Freischaltung kann eine Aktivierung erforderlich sein. Diese Aktivierung wird online durchgeführt, oder nach Absprache auf anderem Wege.

3.6. Nach Anforderung der Seriennummer erhält der Kunde zunächst eine Rechnung über die Lizenzgebühr. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei ZUB Systems erhält der Kunde die Seriennummer wie oben beschrieben. Bei kostenlosen Lizenzen (Demo-Lizenzen, Lizenzen für Ausbildung, Forschung und Lehre) wird dem Kunden die Serien­nummer ohne Rechnung übermittelt.

4. Zustandekommen des Vertrages

4.1. Die Bestellung der vertragsgegenständlichen Computerprogramme durch den Kunden stellt ein Angebot an ZUB Systems dar. Dieses wird durch die Übertragung der Pro­gramme angenommen. Mit Beginn der Datenübertragung kommt ein Vertrag über den Erwerb der vertragsgegenständlichen Lizenzen zu Stande.

4.2. Nachdem der Download abgeschlossen ist, erhält der Kunde eine automatisch gene­rierte E-Mail, in welcher die Vertragsdaten zusammengefasst sind.

5. Speicherung des Vertrags

5.1. Der jeweilige Vertrag und die Umstände des Vertragsschlusses werden von ZUB Systems gespeichert und können auf Anfrage jederzeit an den Kunden versendet werden.

6. Vertragslaufzeit und Kündigung bei Updateservice

6.1. Beim Erwerb von Computerprogrammen mit Updateservice nimmt der Kunde mit Kauf des entsprechenden Computerprogrammes für mindestens ein Jahr am Updateservice teil.

6.2. Der Updateservice verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Kunde nicht vor Ablauf des Vertragsjahres kündigt.

6.3. Die Kündigung hat in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber ZUB Systems zu erfolgen. Maßgeblich für die Fristberechnung ist der Zugang der Kündigung bei ZUB Systems.

7. Nutzungsrechte

7.1. ZUB Systems räumt dem Kunden nicht ausschließliche, nicht übertragbare oder unter­lizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte an den vertrags­gegenständlichen Computerprogrammen ein.

7.2. Der Kunde darf die Computerprogramme zur Speicherung einmalig herunterladen.

7.3. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist die entgeltliche Verteilung, der Vertrieb oder die sonstige Weiterveräußerung der vertragsgegenständlichen Computerprogramme oder hergestellter Kopien nicht ohne Zustimmung der ZUB Systems gestattet.

7.4. Falls nichts anderes vereinbart wurde, ist für jede erworbene Lizenz die Installation auf zwei Computersystemen erlaubt. Auch eine virtuelle Maschine zählt dabei als ein System. Die Nutzung ist gleichzeitig jeweils nur auf einem System gestattet. Auch bei einer Nutzung in Terminal-Server-Umgebungen ist pro Lizenz die gleichzeitige Nutzung nur auf einem Client-Arbeitsplatz gestattet. Die Nutzung ist in jedem Fall auf Ange­hörige einer Firma oder anderen Körperschaft beschränkt.

8. Preis und Bezahlung

8.1. Die Gebühr für die Lizenzen ist in der jeweiligen Online-Anzeige angegeben.

8.2. Die Bezahlung hat unverzüglich nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Nach Eingang des Rech­nungs­betrages erhält der Kunde per E-Mail, Fax oder Post die Seriennummer für die Freischaltung des Programms.

9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

9.1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig fest­gestellten Forderungen gegenüber ZUB Systems aufzurechnen. Zurück­behaltungs­rechte kann der Kunde nur geltend machen, soweit diese auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

10. Pflichten des Kunden

10.1. Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Er darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben und muss dieses vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien darf das Passwort nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.

10.2. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine Nutzung des Online-Angebots der ZUB Systems durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.

10.3. ZUB Systems haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätte verhindert werden können.

10.4. Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter auf Grund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, ZUB Systems freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, ist er verpflichtet, unverzüglich ZUB Systems hiervon zu unterrichten.

10.5. Von ZUB Systems werden Programmaktualisierungen (Updates) bereitgestellt. Beim Programmstart wird online die Verfügbarkeit eines Updates geprüft und der Kunde zur Installation aufgefordert. Es wird empfohlen, diese Updates unverzüglich zu installieren. Falls der Kunde die automatische Prüfung auf Programmupdates abgeschaltet hat oder die Prüfung wegen fehlender Online-Verbindung nicht durchgeführt werden kann, wird dem Kunden empfohlen, sich regelmäßig selbst auf der Homepage der ZUB Systems über verfügbare Updates zu informieren und diese gegebenenfalls zu installieren. ZUB Systems übernimmt keine Haftung für veraltete Installationen, die der Kunde trotz einer hierfür zur Verfügung gestellten Möglichkeit nicht aktualisiert hat.

11. Haftung der ZUB Systems

11.1. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet ZUB Systems unbeschränkt.

11.2. Für Schäden, die leicht fahrlässig verursacht wurden und nicht in den Anwendungsbereich des vorangegangenen Absatzes fallen, haftet ZUB Systems nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. In diesem Falle ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.

11.3. Für den Verlust von Daten haftet ZUB Systems unter den Voraussetzungen und im Umfang von 11.2. nur, soweit der Kunde seine Daten in adäquaten Intervallen und in geeigneter Form so gesichert hat, dass diese in vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

11.4. In allen übrigen Fällen ist die Haftung der ZUB Systems ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen entstehen können.

11.5. Für kostenlose Demo-Lizenzen und Lizenzen für Ausbildung, Forschung und Lehre haftet ZUB Systems nur in den unter Ziffer 11.1. beschriebenen Fällen.

11.6. Mit Erscheinen einer neuen kostenpflichtigen Programmversion wird die Programmpflege für das installierte Produkt eingestellt. Haftungsansprüche, die sich bei Weiternutzung von nicht mehr gepflegten Versionen ergeben, bleiben mit Ausnahme der unter Ziff. 11.1 beschriebenen Fälle ausgeschlossen.

11.7. Soweit die Haftung für ZUB nach den vorangegangenen Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung ihrer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

12. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

12.1. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen ZUB Systems und dem Kunden ist nach Wahl von ZUB Systems Kassel oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen ZUB Systems ist Kassel ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

13. Salvatorische Klausel

13.1. Sollte eine der Vertragsregelungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsregelungen davon unberührt.

Stand: Oktober 2014

ZUB Systems GmbH

Bettenhäuser Str. 4

34123 Kassel